Dienstag, August 9, 2022

900 freie Plätze – Flüchtlingsunterkünfte in Berlin werden knapp

EINAngesichts des starken Zuzugs von Asylsuchenden und Flüchtlingen nach Berlin werden die Unterbringungsmöglichkeiten langsam knapp. Derzeit gebe es nur noch weniger als 200 freie Plätze in Gemeinschaftsunterkünften, sagte Integrationssenatorin Katja Kipping (Linke) am Dienstag nach der Senatssitzung. Da diese auf 75 Unterkünfte verteilt sind, wird es zum Problem, alle Familienmitglieder gemeinsam an einem Ort unterzubringen.

Außerdem gibt es laut Verwaltung noch 674 freie Plätze in Aufnahmeeinrichtungen, in denen die Neuankömmlinge nur kurz bleiben sollen. Insgesamt belaufen sich die freien Kapazitäten auf 854 Plätze – von rund 30.000 bestehenden Plätzen. „Die Lage ist ernst, auch wenn die Ankunftszahlen nicht wieder in die Höhe schießen“, sagte Kipping. „Die freien Plätze für Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften schmelzen wie Eis in der Sonne.“

Kipping sagte, die Nachfrage sei in den letzten Monaten stetig gestiegen, nicht zuletzt durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Ihren Angaben zufolge mussten monatlich 450 bis 750 Flüchtlinge aus der Ukraine vom Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten untergebracht werden. Hinzu kommen monatlich rund 200 ehemalige Ortskräfte der Bundeswehr aus Afghanistan. Und auch reguläre Asylsuchende würden weiterhin in Berlin eintreffen: Im Mai seien es 1080 gewesen. Im Schnitt würden 1700 bis 2000 neue Plätze pro Monat benötigt.

Der Senat versuche laut Kipping, mit verschiedenen Maßnahmen kurzfristig gegenzusteuern, um Wohnungslosigkeit unter Flüchtlingen zu verhindern. Die Eröffnung einer neuen Modulunterkunft (Muf) im Bezirk Lichtenberg wird vorgezogen.

Zudem wird das einst für Flüchtlinge genutzte Containerdorf am Columbiadamm am ehemaligen Flughafen Tempelhof reaktiviert und als Notunterkunft genutzt. Dort könnten zunächst 270 Plätze belegt werden, die Kapazität wird dann sukzessive auf bis zu 740 Plätze ausgebaut. Ältere Behältersysteme mit geringerem Standard, die eigentlich zum Verschließen gedacht waren, müssten nun länger genutzt werden.

Kipping kündigte noch größere Anstrengungen zur Anmietung neuer Unterkünfte an. In letzter Zeit ist dies teilweise gelungen, jedoch nicht bei rund 50 Objekten. Als wichtigen Grund nannte die Senatorin finanzielle Überforderungen der Eigentümer.

Kipping räumte ein, dass aufgrund der angespannten Lage Einbußen bei der Unterbringungsqualität nicht zu vermeiden seien. Als Beispiele nannte sie eine dichtere Belegung von Unterkünften oder die Verpflegung der Flüchtlinge statt eigener Kochgelegenheiten.

Das Ankunftszentrum für Ukraine-Flüchtlinge am ehemaligen Flughafen Tegel wird nach Angaben des Senators länger als zunächst geplant zur Verfügung stehen. Der Senat beschloss daher, den Betriebsvertrag vorsorglich bis zum 30. November zu verlängern. Der Vertrag mit einem Konsortium von Hilfsorganisationen sollte am 31. August enden.

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