Donnerstag, Mai 19, 2022

Alles, was Sie über die Briefwahl wissen müssen


DDie Briefwahl ist für viele Menschen eine einfache und ideale Lösung zur Stimmabgabe, egal ob zur Landtagswahl oder zur letztjährigen Bundestagswahl. Das wird auch in diesem Jahr so ​​sein, wenn viele Wähler bei der Landtagswahl wegen der Pandemie ihr Kreuz lieber im heimischen Wohnzimmer als in der Wahlkabine anbringen würden.

In folgenden Bundesländern finden in diesem Jahr Landtagswahlen statt:

Bei der diesjährigen Landtagswahl können Wahlberechtigte, die in ein Wählerverzeichnis eingetragen sind, ohne besonderen Grund ihr Wahlrecht per Briefwahl ausüben. Dies ist auch möglich, wenn Sie sich vorübergehend im Ausland aufhalten. hier Neuigkeit klärt die wichtigsten Fragen:

Wähler können bei der Gemeinde ihres Hauptwohnsitzes einen sogenannten Wahlschein beantragen. Eine Begründung hierfür ist nicht erforderlich. Sie können den Wahlschein persönlich oder schriftlich beantragen. Die Schriftform wird auch durch Telefax oder E-Mail gewahrt. Viele Kommunen bieten Ihnen die Möglichkeit, die Unterlagen online anzufordern. Eine telefonische Bewerbung ist nicht möglich.

Auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung – die Kommunen versenden die Wahlbenachrichtigung in der Regel vier bis sechs Wochen vor der Wahl, spätestens jedoch am 21. Tag vor dem Wahltermin – befindet sich ein Formular, das Sie ausfüllen und zurücksenden können. Der Antrag kann jedoch auch vor Versand der Wahlbenachrichtigung gestellt werden. Folgende Angaben sind erforderlich: Name, Vorname, Geburtsdatum und Wohnadresse (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort).

Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss eine schriftliche Vollmacht vorlegen. Eine Bewerbung ist in diesem Fall nur persönlich oder schriftlich, nicht aber elektronisch möglich.

Wahlberechtigte mit Behinderungen können sich bei der Antragstellung von einer weiteren Person helfen lassen.

Die Gemeindebehörde sendet den Wahlschein mit den beigefügten Briefwahlunterlagen an die Heimatadresse oder – auf Wunsch – an eine andere Adresse, z. B. die Urlaubsadresse oder eine andere Adresse im Ausland. Die Unterlagen können auch persönlich bei der Gemeinde abgeholt werden. In diesem Fall können Sie alternativ vor Ort per Briefwahl abstimmen.

Eine Wahlbenachrichtigung kann bis spätestens versandt werden Freitag vor dem Wahltag bis 18 Uhr angefordert werden. In Ausnahmefällen kann bis 15.00 Uhr des Wahltages ein Wahlschein beantragt werden, etwa wenn das Wahllokal nachweislich plötzlich erkrankt und nicht oder nur mit unzumutbaren Schwierigkeiten betreten werden kann.

Wenn Wahlberechtigte ihre Briefwahlunterlagen persönlich bei der zuständigen Geschäftsstelle der Gemeinde abholen, können sie dort auch vor Ort ihre Stimme abgeben. Es ist sicherzustellen, dass der Stimmzettel unbeobachtet markiert und in den Stimmzettelumschlag gelegt werden kann.

Briefwahl ist auch aus dem Ausland möglich. Allerdings muss der Stimmzettel dann ausreichend frankiert sein. Außerdem ist der Wahlbrief so abzusenden, dass er bis spätestens 18:00 Uhr des Wahlsonntags bei der auf dem Wahlbrief angegebenen zuständigen Stelle vorliegt. Der Bundeswahlleiter empfiehlt, Wahlbriefe aus dem außereuropäischen Ausland per Luftpost zu versenden.

Briefwahlunterlagen können erst ausgehändigt bzw. versandt werden, wenn die Wahlvorschläge endgültig zugelassen und die Stimmzettel gedruckt sind. Dies kann frühestens etwa sechs Wochen vor der Wahl erfolgen. Daher ist es wichtig, dass der Antrag rechtzeitig, etwa sechs Wochen vor der Wahl, bei der zuständigen Gemeinde eingereicht wird.

Dem Wähler werden folgende Unterlagen ausgehändigt bzw. zugesandt:

Der Wahlumschlag kann nur bei der auf dem Umschlag angegebenen Stelle abgegeben werden.

Der Wahlbrief ist rechtzeitig per Post abzusenden oder direkt bei der auf dem Wahlumschlag angegebenen Stelle abzugeben. Er muss sich an die zuständige Behörde wenden bis spätestens 18:00 Uhr am Wahlsonntag eingereicht werden, denn dann endet die Wahl und die Auszählung der Stimmen beginnt. Später eingehende Stimmzettel können bei der Auszählung der Stimmen nicht berücksichtigt werden.

Wenn du sendest per Post sollten Wähler in Deutschland den Stimmzettel verwenden spätestens am dritten Werktag vor der Wahl senden, um den rechtzeitigen Erhalt sicherzustellen.

Der Wahlbrief muss bei postalischem Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland nicht frankiert werden. Aus dem Ausland hingegen muss der Wahlbrief ausreichend frankiert sein. In diesem Fall müssen Sie die Kosten selbst tragen.

Wenn Sie am Wahltag in einem anderen Wahlbezirk als „Ihrem“ Wahlbezirk wählen möchten, müssen Sie rechtzeitig einen Wahlschein beantragen. Damit können Sie in jeden Wahlkreis Ihres Wahlkreises gehen. Nach Prüfung des Wahlscheins durch den örtlichen Wahlvorstand erhalten Sie einen Stimmzettel und können wählen. Der Wahlvorstand verwahrt den Wahlschein.

Es ist nicht möglich, in einem Wahlkreis außerhalb des eigenen Wahlkreises zu wählen.

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