Donnerstag, Mai 19, 2022

Bundeskanzler Scholz stellt sich Lambrecht vor


ichIn einer repräsentativen INSA-Umfrage für „Bild“ hat eine absolute Mehrheit der Deutschen für den Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) gestimmt. Bei der Umfrage unter 1001 Teilnehmern stimmten 55 Prozent für den Rücktritt des Ministers. 19 Prozent sehen dazu keinen Anlass. 26 Prozent sind unsicher.

Auch die öffentliche Resonanz auf den Skandalminister ist verheerend. Unter der Überschrift: „Die Null-Bock-Ministerin“ heißt es im aktuellen „Spiegel“: „Im sechsten Monat ihrer Amtszeit als Verteidigungsministerin macht Christine Lambrecht mit ihren privaten Aktivitäten Schlagzeilen – aber politisch ist die Sozialdemokratin gewesen bisher ein totaler Reinfall.“

Trotz allem: Bundeskanzler Olaf Scholz (ebenfalls SPD) stellte sich der Verteidigungsministerin, die wegen ihres mitfliegenden Sohnes im Regierungshubschrauber in die Kritik geraten war.

Auf die Frage, ob es eine Belastung für seine Regierung sei, sagte Scholz in einem am Samstag veröffentlichten Interview des Nachrichtenportals „t-online“: „Ich bin mir sehr sicher: Wenn Sie in drei Jahren auf die Wahlperiode zurückblicken, wird es heißen : „Sie ist die Verteidigungsministerin, die dafür gesorgt hat, dass die Bundeswehr endlich richtig ausgerüstet ist.“ Als die Bundeskanzlerin feststellte, dass dies eine kühne Prognose sei, antwortete er: „Nein“.

Lambrecht nahm ihren 21-jährigen Sohn Mitte April mit einem Regierungshubschrauber zu einem Militärbesuch in Norddeutschland mit, ohne dass er selbst an dem Militärbesuch teilnahm. Am nächsten Tag und nach einer Übernachtung in einem Hotel fuhren Auto und Leibwächter auf die nahe gelegene Insel Sylt.

Lambrecht hatte am Mittwoch Verständnis für die öffentliche Kritik am Flug geäußert. Gleichzeitig kündigte sie Konsequenzen an, damit solche Vorwürfe künftig nicht mehr möglich seien. Einzelheiten nannte sie nicht. Das Verteidigungsministerium hatte darauf hingewiesen, dass Lambrecht den Flug vorschriftsmäßig beantragt und die Kosten voll übernommen habe.

Die Bundesregierung will die Bundeswehr mit einem Sonderprogramm in Höhe von 100 Milliarden Euro stärken und damit Ausstattungslücken schließen. Dieser Sonderfonds soll im Grundgesetz verankert werden, was einer Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat bedarf. Doch wofür das Geld ausgegeben werden soll, wird zunehmend umstritten.

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