Dienstag, August 9, 2022

Die Berliner Charité kann ungeimpfte Personen von Betriebsfeiern ausschließen

UAngesichts der Corona-Pandemie können Geimpfte von der Betriebsfeier einer Klinik ausgeschlossen werden. Das hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (LAG) im Streit um die Teilnahme am Sommerfest der Charité entschieden. Die Klage eines Mitarbeiters der IT-Abteilung blieb erfolglos, wie das Gericht am Montag mitteilte.

Der Mann wollte seine Teilnahme an dem Festival in der Berliner Kulturbrauerei, zu dem Europas größte Uniklinik für vergangenen Freitag eingeladen hatte, rechtlich erzwingen. Nur vollständig geimpfte oder genesene Mitarbeiter durften dies tun. Außerdem war ein täglicher, negativer Corona-Schnelltest vorgeschrieben.

Das Berliner Arbeitsgericht hatte diese Vorgaben bereits vergangene Woche für zulässig erklärt. Rechtzeitig vor der Party hat das LAG am vergangenen Freitag diese Entscheidung bestätigt (Az. 6 Ta 673/22): Der Arbeitnehmer hat keinen Anspruch auf Teilnahme am Sommerfest ohne Einhaltung der Auflagen.

Aufgrund der Corona-Pandemie gibt es für Beschäftigte in Kliniken einen besonderen Anlass, Schutzmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere in Form von Impfnachweisen oder Genesungsnachweisen. Dem Mitarbeiter seien aus Sicht der Anwälte keine Nachteile entstanden, weil er nicht an der Feier teilnehmen dürfe. Dies gelte umso mehr „unter Berücksichtigung möglicher Nachteile des Klinikbetriebs im Hinblick auf das Infektionsrisiko“.

Die Charité hat nach eigenen Angaben konzernweit mehr als 20.900 Beschäftigte und ist einer der größten Arbeitgeber in Berlin.

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