Samstag, August 20, 2022

Faeser will am 8. Dezember alle Warnsysteme testen

BAm bundesweiten Warntag am 8. Dezember sollen alle verfügbaren Systeme genutzt werden, um die Bevölkerung zu warnen. „Wir müssen uns künftig besser auf Katastrophen vorbereiten“, sagte Innenministerin Nancy Faeser (SPD) der Nachrichtenagentur dpa. Dazu gehörten vor allem moderne Systeme, um die Bevölkerung im Gefahrenfall sehr schnell und gezielt zu warnen. „Die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte in diesem Bereich müssen wir jetzt sehr schnell nachholen“, fügte sie hinzu.

Daher wird es am 8. Dezember einen bundesweiten Warntag geben, an dem erstmals eine Test-Warnmeldung mit der höchsten Warnstufe an mobile Endgeräte in Deutschland versendet wird. Für eine effektive und zuverlässige Warninfrastruktur werden neben dieser Warnung über Mobilfunk weitere Kanäle benötigt. „Beim bundesweiten Warntag werden wir daher alle in Deutschland eingesetzten Warnsysteme einschließlich der Sirenen testen“, kündigte Faeser an.

Zum Zustand des Bevölkerungs- und Bevölkerungsschutzes im Allgemeinen sagte sie: „Es war ein Fehler, dass dort in der Vergangenheit so viel abgebaut wurde, wie zum Beispiel eine funktionierende Sirenenanlage, die wir früher in Deutschland hatten.“ Die Bundesregierung helfe nun „sehr stark“ beim Wiederaufbau. Das von Bund und Ländern beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) auf der letzten Innenministerkonferenz gegründete gemeinsame Kompetenzzentrum soll dabei helfen, besser vorbereitet zu sein für unterschiedliche Krisenszenarien in der Zukunft.

„Wir hatten letztes Jahr eine schreckliche Flut. Wir hatten erst kürzlich schlimme Brände“, sagte der Minister. Auch für Krisenszenarien durch den Klimawandel müssten mehr Vorkehrungen getroffen werden.

Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden die Sirenen zur Warnung der Bevölkerung vielerorts abgebaut, beispielsweise in Berlin. Die Bundesregierung fördert nun die Entwicklung neuer Sirenen. Die erste dieser neuen Sirenen wurde erst vor wenigen Wochen in der Hauptstadt installiert.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich zuletzt unter anderem für die Aufhebung der bisherigen strikten Trennung zwischen Zivilschutz, für den in Deutschland die Bundesländer zuständig sind, und Zivilschutz im Verteidigungs- und Spannungsfall, also dem Zivilschutz, ausgesprochen Verantwortung der Bundesregierung. ausgesprochen.

Auf die Frage, wie sie eines Tages als Bundesinnenminister in Erinnerung bleiben möchte, antwortete Faeser: „Für mich ist es sehr wichtig, dass wir unserer Polizei mehr Wertschätzung entgegenbringen.“ Sie hofft auch, dass wir eines Tages sagen können: „Frauen haben alles für die innere Sicherheit in unserem Land und gegen jede Form von Extremismus getan.“

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