Samstag, August 13, 2022

Fast im Sekundentakt für sofortige Verschärfung der Corona-Maßnahmen

EINAngesichts steigender Infektionszahlen mit der omicron-Subvariante BA.5 spricht sich fast jeder zweite Bundesbürger für eine rasche Verschärfung der Corona-Maßnahmen aus. Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der „Augsburger Allgemeinen“ sind 49 Prozent der Befragten der Meinung, dass die Corona-Regeln sofort verschärft werden sollten.

43 Prozent sind zum jetzigen Zeitpunkt gegen strengere Vorschriften. Die restlichen acht Prozent gaben eine unentschiedene Antwort auf die Frage: „Sollen Ihrer Meinung nach die aktuellen Corona-Maßnahmen aufgrund der steigenden Infektionszahlen sofort verschärft werden?“

Bei den über 65-Jährigen fordern 62 Prozent der Befragten schnell strengere Corona-Maßnahmen. Mehr als die Hälfte der unter 50-Jährigen sind dagegen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach versprach Tempo bei der Novellierung des Infektionsschutzgesetzes. Im Frühjahr wurden die Bestimmungen stark gekürzt, am 23. September läuft die derzeitige bundesweite Rechtsgrundlage aus.

„Es wird ein schwieriger Herbst, wir müssen uns darauf einstellen“, sagte der SPD-Politiker am Freitag in den ARD-„Tagesthemen“. Er glaubt, „dass wir große Schwierigkeiten mit der BA.5-Variante haben werden, die sich jetzt hier ausbreitet“. Er rechnet mit sehr hohen Fallzahlen, was auch zu einer Überlastung der kritischen Infrastruktur führen könnte.

Einen Lockdown wie zu Beginn der Pandemie schloss Lauterbach im ZDF-„heute journal“ aus: „Das würden wir nicht wiederholen.“ Es könnte aber sein, dass die eine oder andere Maßnahme wieder Sinn machen würde. Details wollte Lauterbach mit Verweis auf vertrauliche Verhandlungen mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) nicht nennen. Sie hatten bereits am Freitag ein anderthalbstündiges Gespräch begonnen. „Ich denke, wir werden schnell sein“, sagte Lauterbach. In den nächsten Wochen wird ein gutes Infektionsschutzgesetz ausgearbeitet.

Auch der Deutsche Städtetag mahnt zur Eile. „Die Ampel muss sich noch vor der Sommerpause einigen. Um im Herbst ein Gesetzgebungsverfahren für ein neues Infektionsschutzgesetz zu starten, ist es zu spät“, sagte Geschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Bundesregierung solle ermöglichen, „dass in Gefahrensituationen eine Maske getragen wird Indoor ist Pflicht“, forderte Dedy. Auch Zugangsregelungen für 2G/3G gehören in den Werkzeugkasten.

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