Dienstag, Oktober 4, 2022

Gespräche mit Putin seien „immer freundlich im Ton“ geblieben.

DBundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einem Medienbericht zufolge die Telefongespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin seit Beginn des Angriffs auf die Ukraine als „immer freundlich im Ton“ bezeichnet. Dies sei der Fall, auch wenn es „sehr, sehr unterschiedliche, sogar sehr unterschiedliche Ansichten zu der Sache“ gebe, die er deutlich dargestellt habe, sagte Scholz im „Interview der Woche“ im Deutschlandfunk. Wenn er alle Gespräche zusammenfasst, die er in letzter Zeit mit Putin geführt hat, habe es „eindeutige Bewegungen“ gegeben. Diese seien nur nicht sehr weitreichend, sagte Scholz.

Nach einer mehrmonatigen Pause rief die Kanzlerin Putin am Dienstag erneut an. Nach Angaben der Regierung dauerte das Interview 90 Minuten. Scholz bestand darauf, dass so schnell wie möglich eine diplomatische Lösung für den russischen Krieg in der Ukraine gefunden werde, basierend auf einem Waffenstillstand, einem vollständigen Abzug der russischen Truppen und der Achtung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine.

Scholz bekräftigte im Interview, dass Deutschland bei Waffenlieferungen keinen Alleingang machen werde. Scholz sagte, die Bundesregierung unternehme viel. Gerade die Waffen, die Deutschland zur Verfügung gestellt habe, hätten „den Unterschied gemacht und die Erfolge, die aktuellen Erfolge, die die Ukraine sieht, möglich gemacht“. Deshalb sei es „sinnvoll, dass wir dort weitermachen“.

Die von Russland angegriffene Ukraine bittet den Westen und insbesondere Deutschland seit Wochen, ihr ebenfalls Kampfpanzer nach westlichem Vorbild zu liefern. Scholz betont immer wieder, dass Deutschland in dieser Frage keinen Alleingang machen werde. Bisher hat kein Nato-Staat Kampfpanzer nach westlichem Vorbild an die Ukraine geliefert. Die Koalitionspartner FDP und Grüne zeigten sich zuletzt offen für eine Ausweitung der Waffenlieferungen nach Kiew.

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