Dienstag, August 9, 2022

Israelisches Parlament aufgelöst – Neuwahlen im November

ichNach einiger Verzögerung stimmte das sraelische Parlament am Donnerstag für die Auflösung und ebnete damit den Weg für Neuwahlen. Die Regierungskoalition von Premierminister Naftali Bennett aus acht Parteien war zuletzt ohne eigene Mehrheit im Parlament, nachdem ein Abgeordneter das Bündnis verlassen hatte. Die Parlamentswahlen finden am 1. November statt. Es ist der fünfte in dreieinhalb Jahren.

In Erwartung einer neuen Regierung im Amt wird Außenminister Jair Lapid nun das Amt des Premierministers von Bennett übernehmen. Diese Rotation war im Koalitionsvertrag vereinbart worden.

Der wegen Korruption angeklagte Ex-Langzeit-Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hofft auf eine Rückkehr an die Macht bei der Neuwahl. Seine rechtskonservative Likud-Partei könnte Umfragen zufolge wieder stärkste Kraft werden.

Bennett gab unterdessen seinen Rückzug aus der Politik bekannt. Nach eigenen Angaben will der 50-Jährige nicht mehr zur Wahl antreten. Gründe für seine Entscheidung nannte er nicht.

Die Abstimmung über die Parlamentsauflösung war ursprünglich für Montag angesetzt. Ein Teil des Verfahrens wurde jedoch vertagt, weil sich Regierung und Opposition lange nicht auf einen Termin für die Neuwahl einigen konnten. Beide Seiten führten auch langwierige Debatten darüber, welche Gesetze vor der Auflösung der Knesset verabschiedet werden sollten.

Als Faustpfand diente beispielsweise der Bau eines neuen U-Bahn-Netzes, das Pendler im Großraum Tel Aviv entlasten soll. Die Opposition zog ihre Unterstützung für den Gesetzentwurf zurück. Damit hatte sie bereits im Vorfeld gedroht, falls sich ihr Wunschwahltermin nicht durchsetzen sollte. Medienberichten zufolge hatte die überwiegend rechte Opposition für den 25. Oktober ausgerufen, weil an diesem Tag mehr ihrer potenziellen Wähler an die Urnen gelockt worden wären. Die Schüler der jüdischen Religionsschulen des Landes sind zu dieser Zeit in den Ferien.

Israelische Medien spekulieren, dass mit Bennetts Rückzug wieder ein Bündnis rechter Parteien möglich sei. Die ultrarechte Yamina-Partei unter Bennetts Führung weigert sich bisher, eine Koalition mit Netanjahus Likud-Partei zu bilden. Die vergangenen Wahlen hatten oft keine klare Mehrheit ergeben, weshalb die Regierungsbildung oft scheiterte.

Vor gut einer Woche hatte Bennetts Acht-Parteien-Koalition ihr Scheitern eingestanden. Das Bündnis blieb ohne Mehrheit im Parlament, nachdem ein Abgeordneter gegangen war. Die Koalition wurde von Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum unterstützt – darunter erstmals auch eine arabische Partei.

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