Dienstag, Oktober 4, 2022

Lambrecht hält die Wehrpflichtdebatte in der aktuellen Situation für wenig zielführend

vBundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hält die Wiedereinführung der Wehrpflicht derzeit für wenig sinnvoll. Auf die neue Bedrohungslage durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine angesprochen, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag): „Eine Wehrpflichtdebatte hilft uns in der aktuellen Lage wenig weiter. “ Die Ausbildung von Soldaten brauche Zeit, unter einem Jahr mache es wenig Sinn, sagte sie.

„Und die Frage der Militärjustiz, die das Bundesverfassungsgericht gefordert hat, lässt sich nicht so einfach beantworten. Die Wehrpflicht sollte auch Frauen umfassen und schließlich nicht nur jeden Vierten in einem Jahr betreffen.“ Außerdem: „Wir haben nicht genug Kasernen, Ausbilder oder Ausrüstung für Zehntausende Wehrpflichtige.“ Die Wehrpflicht wurde in Deutschland 2011 ausgesetzt.

Der Vorsitzende der Bundestags-Untersuchungskommission zum Afghanistan-Einsatz hat sich für eine stärkere Berücksichtigung der Verhältnisse im Land bei vergleichbaren Einsätzen der Bundeswehr ausgesprochen. „Vor dem Afghanistan-Einsatz wurden Kultur, Geschichte und Gesellschaft des Landes offensichtlich nicht ausreichend behandelt“, sagte der Vorsitzende Michael Müller (SPD) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Montagsausgaben). Darauf muss beispielsweise bei Einsätzen im Irak oder in Mali verstärkt geachtet werden.

Zudem sei die Reihenfolge für den Einsatz häufiger geändert worden, fügte Müller hinzu. „Und schließlich wurden viele Erfolge an Großstädten wie Kabul und Kandahar gemessen. Dabei wurde übersehen, dass viele Änderungen im Bereich des Landes überhaupt nicht akzeptiert wurden.“

Nun müssten die richtigen Schlüsse gezogen werden, „um es an anderen Stellen besser zu machen“, sagte Müller. „Es sollte nicht so sein wie in Afghanistan, wo die alten Zustände gleich nach dem Abzug wiederkehren.“ Entscheidend ist, dass man Verbündete vor Ort hat und nicht alles von außen kommt.

Die Untersuchungskommission nimmt am Montag ihre Arbeit auf. Sie soll „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ ziehen. Im Juli nahm ein Untersuchungsausschuss des Bundestages zum überstürzten Rückzug der Bundeswehr und ihrer Verbündeten aus Afghanistan ihre Arbeit auf.

Dies ist die Geschichte eines Deutschen, der sein Leben in Bayern ließ, um für die Ukraine zu kämpfen. „Dahinter dran – der Reportage-Podcast“ Jetzt abonnieren unter Spotify, Apple-Podcast, Deezer oder direkt die RSS-Feed.

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