Freitag, August 19, 2022

NATO unterzeichnet Beitrittsprotokolle für Finnland und Schweden

DDie Botschafter der 30 Nato-Staaten haben am Dienstag in Brüssel den Ratifizierungsprozess für den Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens eingeleitet. „Die Unterzeichnung der Beitrittsprotokolle leitet den Ratifizierungsprozess in jedem der Mitgliedsländer ein“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag in Brüssel. Nach Unterzeichnung der Beitrittsprotokolle müssen die 30 NATO-Staaten dem Beitritt noch zustimmen.

Der Bundestag könnte dem Beitritt Finnlands und Schwedens in dieser Woche zustimmen. Man werde versuchen, einen entsprechenden Antrag am Mittwoch in erster Lesung im Parlament zu behandeln, hieß es am vergangenen Freitag aus Kreisen der Ampelkoalition. Am Freitag könnten dann die beiden Schlusslesungen stattfinden. Dies würde es dem Bundesrat ermöglichen, sich noch am selben Tag mit der Ratifizierung zu befassen.

Finnland und Schweden brachen im Mai wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine mit ihrer traditionellen militärischen Neutralität und beantragten die NATO-Mitgliedschaft.

Die NATO hat letzte Woche auf dem Madrider Gipfel die Aufnahme Finnlands und Schwedens in das Militärbündnis initiiert. Kurz vor Beginn des Treffens gab der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seinen wochenlangen Widerstand gegen den Beitritt der beiden EU-Staaten zum Bündnis auf. In einem trinationalen Abkommen haben Schweden und Finnland laut Ankara auf zentrale Forderungen der Türkei reagiert.

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