Dienstag, August 16, 2022

Schweden und Finnland nähern sich nach der Unterzeichnung des Beitrittsprotokolls der NATO-Mitgliedschaft


Die 30 NATO-Verbündeten unterzeichneten am Dienstag die Beitrittsprotokolle Schwedens und Finnlands und schickten die Beitrittsangebote der beiden Länder zur gesetzgeberischen Genehmigung an die Hauptstädte der Allianz.

Der Schritt verstärkt Russlands strategische Isolation nach seiner Invasion in der benachbarten Ukraine im Februar und den militärischen Kämpfen, die sich dort seitdem entfaltet haben.

„Dies ist wirklich ein historischer Moment für Finnland, Schweden und die NATO“, sagte der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg.

Die 30 Botschafter und ständigen Vertreter billigten offiziell die Beschlüsse des NATO-Gipfels in der vergangenen Woche, als das Bündnis die historische Entscheidung traf, Russlands Nachbarn Finnland und den skandinavischen Partner Schweden einzuladen, dem Militärklub beizutreten.

Trotz der Einigung innerhalb des Bündnisses könnte die parlamentarische Zustimmung im türkischen Mitgliedsstaat noch Probleme für die endgültige Aufnahme als Mitglieder bereiten.

Letzte Woche warnte der türkische Führer Recep Tayyip Erdogan, dass Ankara den Prozess immer noch blockieren könnte, wenn die beiden Länder dem Ersuchen der Türkei, Terrorverdächtige mit Verbindungen zu verbotenen kurdischen Gruppen oder dem Netzwerk eines im Exil lebenden Geistlichen, der eines gescheiterten Staatsstreichs von 2016 beschuldigt wird, nicht vollständig nachkommen würden in der Türkei.

Er sagte, das türkische Parlament könne sich weigern, das Abkommen zu ratifizieren. Dies ist eine starke Bedrohung, da die NATO-Mitgliedschaft von allen 30 Mitgliedsstaaten formell genehmigt werden muss, was jedem ein Recht auf Blockierung gibt.

Stoltenberg sagte, er erwarte keinen Sinneswandel. „Es gab Sicherheitsprobleme, die angegangen werden mussten. Und wir taten, was wir immer in der NATO tun. Wir haben Gemeinsamkeiten gefunden. »

Jede Nation in der Allianz hat unterschiedliche gesetzgeberische Herausforderungen und Verfahren zu bewältigen, und es könnte noch mehrere Monate dauern, bis beide offizielle Mitglieder werden.

„Ich freue mich auf einen zügigen Ratifizierungsprozess“, sagte der finnische Außenminister Pekka Haavisto. Die russische Invasion in der Ukraine verlieh dem Prozess zusätzliche Dringlichkeit. Es wird die beiden Nationen in das westliche Militärbündnis bringen und der NATO mehr Schlagkraft verleihen, insbesondere angesichts der militärischen Bedrohung durch Moskau.

„Wir werden noch stärker sein und unsere Leute werden noch sicherer sein, wenn wir mit der größten Sicherheitskrise seit Jahrzehnten konfrontiert sind“, sagte Stoltenberg.

Die Unterzeichnung am Dienstag bringt die beiden Nationen bereits tiefer in den Bund der NATO. Als enge Partner haben sie bereits an einigen Treffen zu Themen teilgenommen, die sie unmittelbar berührt haben. Als offizielle Gäste können sie an allen Botschaftertreffen teilnehmen, auch wenn sie noch kein Stimmrecht haben.

Related Articles

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein

- Advertisement -

Latest Articles