Dienstag, August 9, 2022

Tories wollen Johnsons Rücktritt

NNach dem Rücktritt zweier wichtiger Minister und weiterer Regierungsmitglieder werden Rufe nach einem erneuten Misstrauensvotum gegen den britischen Premierminister Boris Johnson lauter. Der konservative Politiker hatte vor einem Monat nur knapp ein Misstrauensvotum seiner Fraktion überstanden. Gemäß den Regeln der Tory-Partei darf für 12 Monate nach der Abstimmung kein Wiederaufnahmeverfahren durchgeführt werden. Johnson selbst ist Berichten zufolge vehement gegen einen Rücktritt.

Aber die Regeln könnten geändert werden. Es sei nun „entscheidend“, dass das sogenannte 1922-Komitee die Voraussetzungen für ein neues Vertrauensvotum schaffe, schrieb der konservative Abgeordnete Chris Skidmore am Mittwoch in einem Brief an seinen Vorsitzenden Graham Brady. Es wird erwartet, dass noch vor der Sommerpause eine neue Zusammensetzung des Gremiums gewählt wird. Sollten Johnsons Gegner die Oberhand gewinnen, stünde einer Regeländerung nichts mehr im Wege.

Nach WELT-Informationen soll der Ausschuss von 1922 am späten Mittwochnachmittag tagen und über eine Regeländerung entscheiden. Kommt der Wechsel heute, könnte am Donnerstag ein neues Misstrauensvotum anstehen. „Auf jeden Fall dürften Johnsons Amtstage vor der Sommerpause gezählt sein“, sagte ein Insider gegenüber WELT.

Der in Tory-Kreisen gut vernetzte Journalist James Forsyth vom konservativen Magazin „Spectator“ zitierte ein einflussreiches Mitglied des Gremiums mit den Worten, man wolle Johnson sogar die Waffe auf die Brust setzen. Tritt er nicht freiwillig zurück, ist der Weg frei für ein Misstrauensvotum.

Johnson war am Dienstag wegen der Belästigungsaffäre seines Parteikollegen Chris Pincher in ernsthafte Schwierigkeiten geraten. Zuvor hatte sich herausgestellt, dass er von Vorwürfen sexueller Belästigung wusste, bevor er in ein wichtiges Fraktionsbüro befördert wurde. Sein Sprecher hatte dies zuvor mehrfach dementiert.

Johnson entschuldigte sich. Aber es war zu spät. Finanzminister Rishi Sunak und Gesundheitsminister Sajid Javid traten zurück, und eine Reihe weiterer Abgeordneter traten von Partei- und Regierungsämtern zurück. Es gilt als wahrscheinlich, dass Johnson ein weiteres Misstrauensvotum nicht überstehen wird.

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