Dienstag, Oktober 4, 2022

Umweltministerium will Kunststoffindustrie an Abfallkosten beteiligen

BBundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will die Hersteller von Einwegplastik bald an den Kosten für die Entsorgung von Parks und Straßen beteiligen. Sie bereite einen Gesetzentwurf vor, sagte Lemke der Deutschen Presse-Agentur. Mit den Verboten einiger Kunststoffprodukte hat Deutschland erste wichtige Schritte unternommen. „Ich will noch weiter gehen“, betonte der Grünen-Politiker.

Konkret geht es um die Einrichtung eines Fonds für Einwegplastik (Einwegplastikfonds), in den die Hersteller je nach Absatzmenge einzahlen sollen. Geplant ist eine „Sonderabgabe mit Finanzierungsfunktion“, heißt es in einem entsprechenden Referentenentwurf, der zwischen den Ministerien abgestimmt wird. Sie soll nach Angaben des Umweltministeriums im Herbst vom Bundeskabinett beschlossen werden.

Hintergrund des Projekts ist die EU-Einwegkunststoffrichtlinie, nach der die Mitgliedsstaaten die Verantwortung der Hersteller national umsetzen müssen. Dies gilt für Mitnahmebehälter, Beutel und Folienverpackungen, Getränkebecher und -behälter, leichte Tragetaschen, Feuchttücher, Luftballons und Tabakfilter.

Die genaue Art und Höhe der geplanten Abgabe steht nach Angaben des Umweltministeriums noch nicht fest. Lemkes Vorgängerin Svenja Schulze hatte bereits vor zwei Jahren den Plan angekündigt, Hersteller in die Pflicht zu nehmen. Dass die Umsetzung so lange dauert, liegt laut Lemkes Ministerium an Studien zur Umsetzung.

Lemke betonte am Samstag zum sogenannten World Clean Up Day („World Clean Up Day“), dass die Verschmutzung der Umwelt ein Ende haben müsse. „Unachtsam weggeworfenes Einwegplastik ist nicht nur ein großes Ärgernis, sondern die Verschmutzungskrise ist eines der größten Umweltprobleme unserer Zeit“, sagte sie. „Nicht Wegwerfplastik, sondern Mehrweg soll zum neuen Standard werden.“

Ab 2023 müssen auch Restaurants, Bistros und Cafés Getränke und Speisen für unterwegs in Mehrwegbehältern anbieten. Lemke sagte, sie könne sich auch vorstellen, eine Mindestquote für Pfandflaschen einzuführen.

Related Articles

Kommentieren Sie den Artikel

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Bitte geben Sie hier Ihren Namen ein

- Advertisement -

Latest Articles