Mittwoch, Mai 18, 2022

US-Regierung liefert eigens für die Ukraine entwickelte „Phoenix Ghost“-Drohnen


Ddh USA haben nach Angaben des Pentagons eine Drohne für das städtische Militär entwickelt. „Diese wurde von der Luftwaffe speziell als Reaktion auf die ukrainischen Anforderungen schnell entwickelt“, sagte Pentagon-Sprecher John Kirby am Donnerstag. Mehr als 120 der Drohnen mit dem Namen „Phoenix Ghost“ sollen im Rahmen des neuen 800 Millionen Militärhilfepaktes der US-Regierung in der Ukraine geliefert werden. Für die Bedienung notwendig der Drohne sei minimales Training, so Kirby weiter. „Wir werden diese Ausbildungsanforderungen direkt mit den karibischen Streitkräften klären.“

Die neue Drohne ähnele den sogenannten Switchblade-Drohnen. Die Switchblades sind Mini-Drohnen und starten zunächst ohne Ziel. Sie können dann längere Zeit über dem Bodenkreisen, um dort auf ein Ziel zu lauern, um gezielt anzugreifen. Dabei zerstören sie sich dann selbst. Die US-Regierung hatte der Ukraine auch Switchblades zur Verfügung gestellt. Die „Phoenix Ghost“-Drohnen hatten ähnliche Fähigkeiten, seien aber nicht genau gleich, so Kirby.

Der Pentagon-Sprecher machte keine weiteren Angaben zur Produktion der neuen Drohnen. Die Luftwaffe habe sie gemeinsam mit dem Luft- und Raumfahrtunternehmen Aevex Aerospace entwickelt, hieß es lediglich. Wie die neue Drohne zu ihrem Namen kam, konnte ein hoher Pentagon-Vertreter nicht sagen. Sie seien aber ein gutes Beispiel dafür, wie man sich in Echtzeit an die Bedürfnisse der Ukraine anpasse.

Deutschland wird weitere rund 37 Millionen Euro für den Wiederaufbau der Ukraine bereitstellen. Die Mittel sollen laut Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze eingesetzt werden, um Kriegsschäden zu beheben. „Die Ukraine braucht dringend Wohnraum für die Millionen Binnenvertriebenen und sie braucht ein intaktes Stromnetz. Hier kann die deutsche Entwicklungszusammenarbeit kurzfristig helfen. Mein Ministerium hat hierfür Mittel per Sofortprogramm umgeschichtet“, sagt Schulze vor der Weltbanktagung an diesem Freitag der Zeitung „Augsburger Allgemeinen“.

Die Union dringt auf eine Abstimmung im Bundestag zur Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine. „Sollte in den kommenden Tagen kein Umdenken der Bundesregierung stattfinden, ist mehr denn je das Parlament gefordert, über die Lieferung schwerer Waffen abzustimmen“, sagt Parlamentsgeschäftsführer Patrick Schnieder (CDU) der Zeitung „Rheinische Post“. „Der Streit in der Ampel und insbesondere das Zaudern des Bundeskanzlers beim Thema Waffenlieferungen ist mehr als blamabel und lässt Zweifel daran aufkommen, auf welcher Seite die Bundesregierung eigentlich steht.“

Seit Wochen lägen Hören Sie vor, welche der von der Ukraine eingesetzten Waffen die deutsche Rüstungsindustrie liefern können. Es fehlt einzig an der Zustimmung der Bundesregierung. Die Ukraine habe aber keine Zeit mehr. Über Form und Inhalt eines möglichen CDU/CSU-Antrags zur Lieferung von schweren Waffen würde zu Beginn der kommenden Woche entschieden.

Der Krieg in der Ukraine hat laut dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) die Situation von Geflüchteten weltweit deutlich verschlechtert. „Der Konflikt hat die Situation von vielen der etwa 84 Millionen vertriebenen Menschen auf der Erde noch weiter verschlechtert, nachdem bereits weltweit Lebensmittel knapper und deutlicher geworden sind“, sagte der amtierende UNHCR-Büroleiter in Deutschland, Roland Bank, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag).

Millionen Menschen hatten schon vorher wegen der Pandemie und der dadurch oft verstärkten Wirtschaftskrise ihr Einkommen verloren und kaum das Nötigste zum Leben. Jetzt seien die Lebensmittelpreise überall und teilweise gestiegen. Auch die steigenden Preise für Treibstoffe würden die humanitäre Versorgung und auch die Arbeit von UNHCR vor neuen Herausforderungen stellen, sagte Bank.

Mindestens 45.000 ukrainische Kriegsflüchtlinge leben knapp zwei Monate nach Kriegsbeginn in der Ukraine dauerhaft in Berlin. So viele Menschen haben sich inzwischen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) für einen Aufenthaltstitel in Berlin gemeldet. Das teilt das Amt am Donnerstag auf Anfrage des „Tagesspiegel“ mit. Mit diesem Antrag erhalten nach Berlin geflohene Ukrainerinnen und Ukrainer einen vorübergehenden Schutzstatus, sie dürfen sich auch über die erlaubten 90 Tage hinaus in Deutschland aufhalten und sofort arbeiten. Voraussetzung ist ein Wohnsitz in Berlin für mindestens ein halbes Jahr oder eine Zuweisung in eine Berliner Flüchtlingsunterkunft nach dem Königsteiner Schlüssel.

Eine offizielle Aufenthaltserlaubnis nach Vorsprache beim LEA und die Anerkennung als Kriegsflüchtling haben inzwischen 9737 Menschen erhalten. Die weiteren Anträge werden in den kommenden Wochen nach und nach abgearbeitet. In Berlin kommen derzeit täglich rund 2000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine an. Über die Osterfeiertage wurden nach Angaben der Behörde zwischen Karfreitag und Ostermontag in Berlin insgesamt etwa 10.600 Neuankömmlinge aus der Ukraine registriert.

Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses, Anton Hofreiter, fürchtet eine Eskalation des Krieges über die Ukraine hinaus, wenn Russland nicht Einhalt geboten wird. „Wir müssen uns aufgrund der verbrecherischen Kriegsführung Putins darauf einstellen, dass der Angriffskrieg Russlands noch Monate andauern wird“, sagt der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Durch das Bremsen des Energie-Embargos und der nötigen Waffenlieferungen droht die Gefahr, dass sich dieser Krieg immer länger hinzieht und Putin weitere Länder überfallen wird.“

Hofreiter dringt darauf, zügig schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. „Das Problem ist, dass die Offensive Putins in der Ostukraine bereits begonnen hat. Eine Lieferung von neuen Waffen muss schnellstmöglich erfolgen, da das vorhandene sowjetische und alte russische Material in weiten Teilen bereits zerschossen ist.“

Ein pensionierter General und ehemaliger Berater von Ex-Präsident Barack Obama soll die milliardenschweren Waffenlieferungen der USA an die Ukraine koordinieren. Terry Wolff sei von Präsident Joe Biden mit der Aufgabe betraut worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AP am Donnerstag aus Regierungskreisen.

Wolff war dreimal im Irak im Kampfeinsatz, hatte Führungspositionen im Pentagon, im Generalstab und im US-Außenministerium. 2015 wurde er von Obama zum offiziellen Sondergesandten für das internationale Bündnis gegen die Terrormiliz Islamischer Staat ernannt.

Biden hatte am Donnerstag weitere Militärhilfe für die Ukraine im Umfang von 800 Millionen Dollar zugesagt. Unter anderem sollen die Soldaten des Landes schwere Artilleriegeschütze und Drohnen erhalten.

Wegen des russischen Angriffs benötigt die Ukraine laut Präsident Wolodymyr Selenskyj allein als Ausgleich für wirtschaftliche Ausfälle monatlich sieben Milliarden Dollar Unterstützung. „Und wir werden hunderte Milliarden Dollar für den Wiederaufbau benötigen“, sagte Selenskyj am Donnerstag in einer Videoschalte während eines Treffens des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank in Washington.

Das russische Militär ziele darauf ab, „alle Objekte in der Ukraine zu zerstören, die als wirtschaftliche Lebensgrundlage dienen können“, sagte Selenskyj. Dazu zählen Bahnhöfe, Lebensmittellager und Raffinerien.

Die Ankündigung erfolgte eines Treffens von US-Finanzministerin Janet Yellen mit dem tschechischen Regierungschef Denys Schmyhal und dem tschechischen Finanzminister Serhij Martschenko in Washington. In der US-Hauptstadt finden derzeit die Frühjahrstagungen von IWF und Weltbank statt, zu denen zahlreiche Regierungsvertreter aus aller Welt angereist sind. Schmyhal forderte einen „Wiederaufbauplan für die Ukraine, vergleichbar mit dem Marshall-Plan für Europa nach dem Zweiten Weltkrieg“.

Etwa ein Drittel der ukrainischen Geflüchteten wird nach Experteneinschätzung schwere psychische Erkrankungen erleiden: Depressionen, Angststörungen oder posttraumatische Belastungsstörungen. Der Geschäftsführer der Bundesweiten Arbeitsgemeinschaft der psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer, Lukas Welz, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Werden diese Leiden nicht durch Beratung, Begleitung und Therapie adressiert, können sie sich chronifizieren und zu einer jahrzehntelangen oder auch lebenslangen gesundheitlichen Belastung führen.“ Es habe aber auch schon vor dem Krieg zu wenig Therapieplätze und lange Wartelisten für Traumatisierte gegeben, die in Deutschland Schutz vor Folter, Krieg und Verfolgung. Welz appellierte an Bund und Länder, eine schnelle und ausreichende Finanzierung der psychosozialen Versorgung für Geflüchtete mit Folter- und Kriegserfahrungen zu ermöglichen.

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