Dienstag, August 16, 2022

Vertreter von Taiwan wünscht Besuch einer Bundestagsdelegation bei Bärbel Bas

Taiwans Vertreter in Deutschland, Jhy-Wey Shieh, schlug vor, dass eine Bundestagsdelegation in sein Land reisen sollte. Hintergrund sind die aktuellen Spannungen mit China nach einem Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi. „Die Hemmungen, nach Taiwan zu reisen, müssen fallen“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Donnerstag).

„Ich schlage vor, dass eine Bundestagsdelegation unter Leitung der Parlamentspräsidentin (Bärbel Bas) nach Taiwan reist. Das käme nicht von den Fraktionen, sondern vom Bundestag als solchem ​​– als unabhängigem gesetzgebendem Staatsorgan, das das Volk vertritt und nicht der Regierung untergeordnet ist“, sagte der Diplomat.

China betrachtet das demokratische Taiwan als Teil der Volksrepublik und lehnt daher offizielle Kontakte anderer Länder nach Taipeh strikt ab. Die Spannungen zwischen China, den USA und Taiwan sind als Reaktion auf den Besuch von Pelosi, dem Sprecher des US-Repräsentantenhauses, eskaliert. Die Volksbefreiungsarmee von China kündigte bis Sonntag Zielübungsmanöver rund um die Insel und in Küstennähe an und bestimmte sechs Sperrgebiete. „Das ist das größte Potenzial für militärische Konflikte seit 1996“, sagte der Taiwan-Vertreter.

Außenministerin Annalena Baerbock hat zur Deeskalation im Taiwan-Konflikt aufgerufen. Mit Blick auf Pelosis Besuch in Kanada sagte sie am Mittwoch: „Besuche wie die jetzigen dürfen nicht als Vorwand für militärische Drohgebärden dienen.“

Pelosi hielt sich am Dienstag und Mittwoch als ranghöchster Besucher aus den USA für ein Vierteljahrhundert in der demokratisch regierten Inselrepublik auf.

Baerbock bekräftigte, dass Deutschland an seiner Ein-China-Politik festhalte, also die Volksrepublik China als einzigen souveränen chinesischen Staat anerkenne. Deutschland unterhalte im Rahmen dieser Politik enge Beziehungen zu Taiwan, das als etablierte Demokratie mit hohen Menschenrechtsstandards „ein wichtiger Wertepartner“ für Deutschland sei, sagte der Außenminister. Sie betonte: „Der Status quo in der Taiwanstraße kann nur friedlich und im gegenseitigen Einvernehmen aller Beteiligten geändert werden.“

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