Sonntag, Januar 16, 2022

Virtuelle Hauptversammlungen Treffen sich Aktionäre jetzt nur noch online? Seit zwei Jahren müssen sich Verwaltungsräte ihren Aktionären fast ausschließlich online präsentieren. Die Pandemie-Regel gilt bis nächsten Sommer. Aber die Kritiker werden immer stärker.

Seit zwei Jahren müssen sich Verwaltungsräte ihren Aktionären fast ausschließlich online präsentieren. Die Pandemie-Regel gilt bis nächsten Sommer. Aber die Kritiker werden immer stärker.

Die Aktionärsvertreter befürchten eine weitere Einschränkung der Aktionärsrechte durch die Ausweitung der spezifischen Regelungen für Hauptversammlungen im Internet. „Die Erfahrungen der weitgehend rein virtuellen Hauptversammlungssaison 2021 haben gezeigt, dass sich diese Art der Hauptversammlung nicht bewährt hat“, sagte der Geschäftsführer des Deutschen Wertpapierverbands Immobilien (DSW), Marc Tüngler, von der Deutsche Nachrichtenagentur.

Bis auf wenige Ausnahmen wurde den Aktionären auf der Hauptversammlung keine Diskussion mit dem Vorstand und dem Aufsichtsrat ihrer Gesellschaft ermöglicht. „Umso kritischer sind die aktuellen Bemühungen von Teilen der Branche, die virtuelle Hauptversammlung als feste Option im deutschen Aktienrecht zu verankern“, betonte Tüngler.

In der Regel müssen sich Vorstand, Aufsichtsrat und Inhaber eines Unternehmens persönlich treffen, um Beschlüsse zu fassen. Dies ist im deutschen Aktienrecht vorgeschrieben.

Da sich aufgrund der Pandemie 2020 unter normalen Umständen Tausende von Menschen zu Hauptversammlungen – kurz: zur Hauptversammlung – versammeln, hat der deutsche Gesetzgeber erstmals die Online-Abhaltung von Hauptversammlungen ohne vorherige Satzungsänderung zugelassen. Von dieser Ausnahmeregelung haben viele Unternehmen Gebrauch gemacht.

Da die Corona-Pandemie noch nicht vorüber ist, dürfen Unternehmen ihre Aktionärsversammlungen bis zum 31. August 2022 rein virtuell abhalten. „Gerade für große Aktiengesellschaften, die noch die Möglichkeit haben, Hauptversammlungen abzuhalten, ist die Sicherheit“ der Planung für die Abhaltung von Mitgliederversammlungen wichtig“, so das Bundesjustizministerium.

Die Hauptversammlung ist neben Vorstand und Aufsichtsrat das wichtigste Entscheidungsorgan einer Aktiengesellschaft. Aktionäre haben grundsätzlich einmal im Jahr die Möglichkeit, sich persönlich zur Geschäftsführung ihres Unternehmens zu äußern.

Darüber hinaus treffen die Aktionäre wichtige Entscheidungen: Die Hauptversammlung stimmt beispielsweise über Dividendenausschüttungen, etwaige Kapitalerhöhungen oder Aufsichtsratswahlen ab.

Nach Ansicht des Deutschen Aktieninstituts (DAI) hat sich die virtuelle Hauptversammlung bewährt. Der Vorteil solcher Veranstaltungen liegt auf der Hand: „Der Zeit- und Kostenaufwand für die Teilnahme ist deutlich geringer als bei einem persönlichen Treffen. Damit können Aktionäre auf der ganzen Welt teilnehmen, ohne die andere Hälfte der Welt bereisen zu müssen. Damit trägt das Format auch dem Umstand Rechnung, dass viele deutsche Unternehmen einen hohen Anteil ausländischer Aktionäre haben.

Bereits im September hatte das Aktieninstitut eine Modernisierung der Hauptversammlung gefordert: „Es geht nicht nur darum, die virtuelle Hauptversammlung als alternatives Äquivalent zur persönlichen Hauptversammlung im Gesellschaftsrecht durch Klagen zu verankern. Im Gegenteil, es ist notwendig, die Mitgliederversammlung grundlegend zu reformieren, um sie zu aktualisieren.

Der BVI-Fondsverband sieht in hybriden Formaten eine gute Lösung. BVI-Geschäftsführer Thomas Richter warnte zugleich: „Was wir auch in Zukunft auf Hauptversammlungen brauchen werden, ist ein echter Dialog zwischen Aktionären und der Unternehmensführung.

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